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Landtagswahl 2016

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Landtagswahl 2016

Deutliche Verluste für die SPD

Ein Rekordergebnis für Winfried Kretschmann und die Grünen, herbe Verluste für CDU und SPD. Das sind, neben dem Einzug der AfD, die wesentlichen Ergebnisse der Landtagswahl am 13. März 2016. 

In Linkenheim-Hochstetten sind 6.356 Bürgerinnen und Bürger zur Wahl gegangen, die Wahlbeteiligung stieg auf 71,3% (2011: 66,3%). Davon haben 811 ihre Stimme der SPD gegeben. Mit 12,9% liegt der Stimmenanteil geringfügig über dem Ergebnis des Wahlkreises (12,1%) und über dem Landesergebnis (12,7%). Gegenüber der Landtagswahl 2011 ging der Stimmenanteil um 13,5 Prozentpunkte zurück.

Auch in unserem Landtagswahlkreis Bretten musste die SPD einen relativen Stimmenrückgang in etwa gleicher Höhe verzeichnen; Anton Schaaf ist es trotz eines lebendigen und engagierten Wahlkampfs nicht gelungen, in den Landtag einzuziehen.

14. März 2016

am 9. März 2016:

Abschlusskundgebung in Karlsruhe

Die SPD Baden-Württemberg hatte zur Abschlusskundgebung nach Karlsruhe eingeladen. Mit Sigmar Gabriel, Nils Schmid, Anton Schaaf und den weiteren SPD-Kandidaten der Wahlkreise im Raum Karlsruhe.

Nils Schmid und Winfried KretschmannUnd dazu ein Gast: Ministerpräsident Kretschmann kam zu seinem Stellvertreter und Koalitionspartner Nils Schmid nach Karlsruhe. Sehr ungewöhnlich, dass konkurrierende Parteien derartig deutlich ihre Verbundenheit zeigen. Im Gegenzug nahm Nils Schmid anschließend auch an der Abschlusskundgebung der Grünen in Stuttgart teil.

In einem moderierten Dialog machten beide klar, dass sie sich nicht nur persönlich schätzen, sondern dass viele Vorhaben eben nur gemeinsam und nur in dieser Koalition durchgesetzt werden konnten und können. So etwa überraschte Kretschmann mit dem wiederholten Lob für seinen Finanzminister, aber auch für den Kultusminister Stoch und dessen erfolgreiche Schulpolitik. Überraschend, dass Kretschmann so ausführlich und deutlich auf die Beiträge aus SPD-geführten Ministerien einging, die Grundlage für den grün-roten Erfolg sind; er aber kaum auf Erfolge GRÜN-geführter Ministerien einging. Da hatte es Nils Schmid dann leicht, darauf hinzuweisen, dass die SPD der eigentliche Motor in der derzeitigen Landesregierung ist

S. Gabriel und Nils SchmidDanach traf Sigmar Gabriel ein, der sich keinerlei Zurückhaltung gegenüber GRÜN auferlegte. Er freue sich in Baden-Württemberg zu sein, einem Land mit gut laufender Wirtschaft; und eben auch der Häuslebauer, die sich auch noch Solar-Paneele auf dem Dach leisten können; aber die SPD ist in ihrer nun 153-jährigen Tradition eben auch den anderen Bürgern verpflichtet, denen es nicht so gut geht und die sich ökologische Investitionen nicht so leicht leisten können. Deshalb auch der enge Kontakt der SPD zu den Gewerkschaften. Deshalb auch der Einsatz der SPD für den Zugang zu Bildung für alle; die Kinder sind das 'Kapital' für die Zukunft. Und auch hier ist die SPD in Baden-Württemberg die treibende Kraft mit der Abschaffung der Studiengebühren und der künftigen Kostenfreiheit von Kindertagesstätten und frühkindlicher Betreuung.

Zu Beginn waren die SPD-Kandidaten aller Wahlkreise im Raum Karlsruhe vorgestellt worden, zum Abschluss hielt als weiterer Gast der Vorsitzende des Gesamtbetriebsrats von Porsche, Uwe Hück, eine flammende Rede.

11. März 2016

Hannelore Kraft

Am 17. Februar 2016:

Hannelore Kraft in Stutensee

Mit dabei sind unserer Landtagskandidaten Anton Schaaf (Wahlkreis Bretten), Anneke Graner (Wahlkreis Ettlingen) und Markus Rupp (Wahlkreis Bruchsal).

19:30 Uhr in der Festhalle Stutensee, Badstr. 1, Stutensee-Blankenloch.

2. Februar 2016

Wir waren dabei. Und hier ist unser Bericht.

20. Februar 2016

Titel

13. März 2016: Landtagswahl

Unser Regierungsprogramm

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
bei der Landtagswahl am 13. März entscheiden Sie, wer Baden-Württemberg regieren wird. Sie bestimmen, welchen Weg unser Land in Zukunft einschlagen wird.

Mit diesen Worten leitet Nils Schmid das Regierungsprogramm der SPD für die nächsten fünf Jahre ein. Der Landesparteitag am 23. Januar hat das Programm einstimmig beschlossen. 

Das Programm steht auch zum Download (PDF, ca. 1,4 MB) bereit.

28. Januar 2016

Vor dem Landesparteitag

Delegiertenkonferenz in Waghäusel

ArbeitsgruppeAm 14. Januar 2016 trafen sich die Delegierten der Ortsvereine aus unserem Landkreis in Waghäusel zur Vorbereitung des Landesparteitags, der am 23. Januar in Stuttgart stattfindet. Dort soll das Regierungsprogramm der SPD für die nächsten fünf Jahre verabschiedet werden.

Die Freiburger Landtagsabgeordnete Gabi Rolland stellte den Entwurf für das Regierungsprogramm vor, der Landtagskandidat für den Wahlkreis Bruchsal, Markus Rupp, kommentierte und unser Kandidat im Wahlkreis Bretten, Anton Schaaf, leitete eine der drei anschließenden Arbeitsgruppen.

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20. Januar 2016

Weichenstellung für die Landtagswahl

Unser Kandidat: Anton Schaaf

Im Frühjahr 2016 wird der Landtag von Baden-Württemberg gewählt. Die Mitglieder der SPD in unserem Wahlkreis 30 (Bretten) haben schon im Februar den Wahlkreiskandidaten bestimmt: Die Mitgliederversammlung hat sich einstimmig für Anton Schaaf entschieden. Als Zweitkandidatin wurde, ebenfalls ohne Gegenstimme, Margareth Lindenberg aus Sulzfeld gewählt.

Anton Schaaf

Anton Schaaf

beim Politischen Aschermittwoch der SPD Stutensee

Anton Schaaf wurde vor 52 Jahren im Rheinland geboren. Nach Maurerlehre und Zivildienst arbeitete er im Garten- und Friedhofs­amt der Stadt Düsseldorf. Von 1993 bis 2002 war er Kraftfahrer bei der Müllabfuhr der Stadt Mülheim an der Ruhr, ab 2000 dort Betriebsrats­vorsitzender

Nach frühem Engagement bei den "Falken" (u.a. im Bundes­vorstand) und in der Gewerkschaft trat Anton Schaaf 1987 in die SPD ein, war Vorsitzender seines Ortsvereins und mehrere Jahre im Gemeinderat in Mülheim an der Ruhr.

Von 2002 bis 2013 hat Anton Schaaf seinen Wahlkreis Mülheim – Essen I als direkt gewählter Abgeordneter im Deutschen Bundestag vertreten. Als rentenpolitischer Sprecher der SPD hat er das letzte Wahl­programm mitgestaltet und die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU/CSU aktiv begleitet.

Bei der Bundestagswahl 2013 hat sich Anton Schaaf aus familiären Gründen nicht mehr um ein Mandat beworben und lebt jetzt seit vier Jahren in Pforzheim.

2013 und 2014 führten ihn Beratungsaufträge der Friedrich-Ebert-Stiftung zur Altersvorsorge nach Vietnam, seit 2014 ist er im Bereich Politik- und Strategieberatung selbständig tätig.

14. Mai 2015

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