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SPD Karlsruhe-Land

SPD Baden-Württemberg

Mitgliederversammlung zum Wahlprogramm

Ute Vogt bei der SPD im Landkreis

Am Donnerstag, 8. Juni, stand Ute Vogt, Bundestagsabgeordnete und Mitglied des SPD-Bundesvorstandes, den Mitgliedern der SPD im Landkreis Karlsruhe Rede und Antwort.

Nach ihrem einleitenden Bericht entwickelte sich eine rege Diskussion. Vor allem wurde kritisiert, dass das SPD-Wahlprogramm immer noch nicht vollständig sei. Aber Ute Vogt konnte darauf verweisen, ...

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12. Juni 2017

aus dem Gemeinderat

Haushaltsrede der SPD-Fraktion

War schon "der Haushaltsplan für 2016 ... ein ordentliches Stück Arbeit" gewesen, erwies sich die Planung für 2017 als noch einmal deutlich schwieriger. Einzurechnen waren verpflichtende Mehrausgaben für Kreisumlage, Personal und Gebäudeunterhaltung, vor allem aber war mit deutlich geringeren Zuweisungen des Landes zu rechnen.

Gemeinderat und Verwaltung haben in intensiver Arbeit verschiedene Einsparmöglichkeiten beraten und eingeplant, eine maßvolle Erhöhung einiger Gemeindesteuern ließ sich aber nicht vermeiden.

"Die Gemeinde Linkenheim-Hochstetten" betonte Rolf Schweiger in seiner Haushaltsrede für die SPD-Fraktion, "wird weiterhin schuldenfrei sein".

Als wesentliche Ursache für die aufgetretenen Probleme benannte er "die deutlich verschlechterte Finanzausstattung der Gemeinden in Baden-Württemberg im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs. Hier müssen wir leider einen dramatischen Kurswechsel der neuen grün-schwarzen Landesregierung ... zu Lasten der Gemeinden feststellen gegenüber dem gemeindefreundlichen Kurs der grün-roten Vorgängerregierung. Als SPD-Fraktion fordern wir deshalb die Landesregierung auf, den gemeindefreundlichen Kurs der vergangenen Jahre fortzusetzen."

Besonders wichtig bleiben der SPD-Fraktion weiterhin das Gemeindeentwicklungskonzept als städtebaulichem Leitfaden für die Entwicklung von Wohnbebauung, Gewerbe und Infrastruktur, die Breitbandversorgung der Gemeinde und die Unterstützung unserer Schulen und Kindergärten.

Die SPD-Fraktion wird der Haushaltssatzung zustimmen. Sie dankt Bürgermeister Michael Möslang, den Mitarbeiterinnen und Mitabeitern in der Verwaltung ebenso wie den Kolleginnen und Kollegen in den anderen Fraktionen für die gute Zusammenarbeit.

Den vollen Text der Hauhaltsrede finden Sie hier zum Download (PDF, ca. 250 KB), Tabellen und Statistiken zum Haushaltsplan im Archiv der RHEINSCHAU.

23. Dezember 2016

AKE-Treffen mit MdEP und TTIPBerichterstatter Bernd Lange

Freihandelsabkommen – Bedrohung oder Chance, Fluch oder Segen?

Der Arbeitskreis EUROPA der SPD im Stadt- und im Landkreis hatte zu einer Veranstaltung mir Bernd Lange eingeladen. Er ist Mitglied des Europäischen Parlaments und Vorsitzender des Ausschusses für Internationalen Handel.

Schon der gute Besuch deutete darauf hin, dass es sich um ein Thema handelt, das viele Menschen bewegt, und auch innerhalb der SPD zu heftigen Diskussionen führt. Die Debatte wurde sehr sachlich geführt, was sicher auch dem klaren und kompetenten Vortrag von Bernd Lange zu verdanken war. Auch die Teilnehmer zeichneten sich durch informierte Beiträge ohne demagogische Unterstellungen aus.

Dieter Ehlermann berichtet

13. Oktobert 2016

Landtagswahl 2016

Deutliche Verluste für die SPD

Ein Rekordergebnis für Winfried Kretschmann und die Grünen, herbe Verluste für CDU und SPD. Das sind, neben dem Einzug der AfD, die wesentlichen Ergebnisse der Landtagswahl am 13. März 2016.

Mehr zur Landtagswahl

16. März 2016

SPD-Themenforum Verbraucherpolitik 

Darf´s ein bisschen mehr sein?

Auch in diesem Jahr trafen sich die Mitglieder des Themenforums Verbraucherpolitik der SPD während der Internationalen Grünen Woche  am 16. Januar in Berlin; unter ihnen auch Dieter Ehlermann aus unserem Ortsverein.

Das Motto "Darf´s ein bisschen mehr sein?" symbolisiert den Spannungsbogen zwischen dem Interesse der Verbraucher an günstigen Preisen für gute Produkte einerseits und "guter Arbeit" bei der Lebensmittelproduktion andererseits. Daran orientierten sich der Hauptredner und die anschließende Podiumsdiskussion.

Dieter Ehlermann berichtet

28. Januar 2016

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